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An alle Aktiven der Freifunk-Initiativen in Niedersachsen (Diese Nachricht kann gern an Interessierte weitergeleitet werden) Liebe Freifunkerinnen und Freifunker, nach ein bisschen Funkstille melde ich mich heute wieder einmal bei Euch – und das mit einer guten Nachricht, die Ihr als Erste erfahren sollt: Wir haben als SPD-Grüne-Regierungskoalition in dieser Woche beschlossen, das Landesprogramm zur Förderung von Freifunk auch in 2017 und 2018 fortzusetzen und stellen dafür insgesamt 200.000 bereit. Die komplette Pressemitteilung dazu findet Ihr hier: https://www.maximilian-schmidt.de/2016/11/30/schmidt-rot-gruen-setzt-freifun... Anlass dafür ist, dass das bisherige Förderprogramm einfach ein Volltreffer war: Viele von Euren Initiativen haben sich beworben, 1.150 Router sind beschafft worden, die Nachfrage war weitaus größer als das Angebot. Deshalb habe ich hier im Landtag vorgeschlagen, das Landesförderprogramm auch in den beiden kommenden Jahren fortzusetzen und auch weiter aufzustocken – in Summe werden 2 x 100.000 Euro in 2017 und 2018 bereitgestellt. Ich bin sehr froh, dass meine Fraktion und die Fraktion der Grünen diesem Vorschlag jeweils einstimmig zugestimmt haben – alle meine Kolleginnen und Kollegen sind von dem Programm überzeugt, viele haben vor Ort schon von der guten Arbeit der Freifunk-Initiativen gehört oder beteiligen sich selbst mit eigenen Routern. Den entsprechenden Haushaltsänderungsantrag haben wir heute im Haushaltsausschuss eingebracht und mit den Stimmen von Rot-Grün beschlossen. Damit sind wir seit dem Grundsatzbeschluss des Landtages wirklich ein großes Stück weitergekommen. Der guten Ordnung halber sende ich Euch anbei auch noch die Drucksache, in der die Landesregierung beschreibt, wie sie den Beschluss umgesetzt hat, außerdem füge ich die beiden aktuellen Flyer des Breitbandkompetenzzentrums bei. Doch es bleibt noch viel zu tun: Das Thema Steuerliche Gemeinnützigkeit für Freifunk-Vereine beschäftigt mich weiterhin – dazu werden wir in Kürze auch in Niedersachsen eine Initiative im Landtag starten, NRW ist hier schon gut in Vorlage gegangen. Und zu guter Letzt: Natürlich würde mich vor allem interessieren, wie es bei Euch vor Ort in den Initiativen läuft und wie das Landesprogramm bei Euch angekommen ist – und natürlich bin ich auch für Hinweise dankbar, was wir noch besser machen können. Soweit – wenn Ihr Fragen, Anregungen oder Ideen habt: Meldet Euch gern! Herzliche Grüße sendet Euch Maximilian Schmidt Mitglied des Landtages ---------------------------------------------- Bürgerbüro: Am Amtshof 1, 29308 Winsen (Aller) Telefon: 05143-705050 E-Mail: buero@maximilian-schmidt.de Website: www.maximilian-schmidt.de ----------------------------------------------
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